Sitzungen des Entsorgungsbeirates

Konstituierende Sitzung

16. und 17. Juni 2021

2. Sitzung

13. und 14. Oktober 2021

3. Sitzung

26. und 27. Jänner 2022

4. Sitzung

11. und 12. Mai 2022

5. Sitzung

19. und 20. Oktober 2022

6. Sitzung

1. und 2. Februar 2023

7. Sitzung

10. und 11. Mai 2023

8. Sitzung

27. und 28. September 2023
9. Sitzung

31. Jänner und 1. Februar 2024

10. Sitzung

15. und 16. Mai 2024

Konstituierende Sitzung

Die konstituierende Sitzung des österreichischen Beirats für die Entsorgung radioaktiver Abfälle fand am 16. und 17. Juni 2021 statt. In dieser besprachen die Mitglieder Ziele, Aufgaben und Arbeitsweise des Beirates. Durch Vorträge und Diskussionen gelang der kollektive Einstieg in die Hauptthemen des Mandats. Die wichtigsten Punkte des Mandats betreffen die Menge und Art der radioaktiven Abfälle in Österreich, die unterschiedlichen Typen von Endlagern am Beispiel von bereits in Betrieb befindlicher Endlager und die Partizipationsprozesse zur Endlagerung anderer Länder. Im Anschluss bildete sich ein Ausschuss zu vorbereitenden Arbeiten zur Partizipation und Einbindung der Öffentlichkeit.

Zweite Sitzung

Der Entsorgungsbeirat ist am 13. und 14. Oktober 2021 zu seiner zweiten Sitzung zusammengekommen, um die Aufgaben des Beirates zu spezifizieren und die nächsten Schritte zu setzen. Außerdem besuchten die Mitglieder die Nuclear Engineering Seibersdorf GmbH, um einen Einblick in die Sammlung, Aufarbeitung, Konditionierung und Lagerung radioaktiver Abfälle in Österreich zu bekommen. Die Eindrücke und Informationen dieser Besichtigung sind im Bericht zur Exkursion gesammelt. Im Rahmen dieser Sitzung wurden drei Ausschüsse gegründet, die sich jeweils mit folgenden Mandatspunkten beschäftigen:

  • Radioaktive Abfälle in Österreich - Fokus Mengen
  • Weg zur Bewertung der Optionen für eine Endlagerung
  • Rahmenbedingungen für die Einbindung der Öffentlichkeit

Dritte Sitzung

Der Entsorgungsbeirat kam am 26. und 27. Jänner 2022 zu seiner dritten Sitzung zusammen. Ziele dieser Sitzung waren die Arbeiten der Ausschüsse zu vergemeinschaftlichen, das Verständnis über das Mandat zu vertiefen, Wissenslücken aufzuzeigen und Studien in die Wege zu leiten. Die drei gegründeten Ausschüsse berichteten über ihre Arbeit. Es wurde beschlossen, eine Bestandsaufnahme der radioaktiven Abfälle in Österreich als Grundlage für den Beirat erstellen zu lassen.

Außerdem wurde das Jahr 2021 reflektiert und ein Ausblick auf 2022 gegeben. Aufgrund der Covid 19-Situation fand die 3. Sitzung des Entsorgungsbeirates online statt.

Vierte Sitzung

Die Präsentation der Ergebnisse der Bestandsaufnahme zu den radioaktiven Abfällen in Österreich stand im Zentrum der vierten Sitzung des Entsorgungsbeirats am 11. und 12. Mai 2022. Daraus entstanden die ersten Empfehlungen für den Bericht des Mandates. Das weitere Vorgehen zur Entwicklung eines Zeit- und Ablaufplans und die Erstellung von Berichten zu den Themen rechtliche Rahmenbedingungen, Langzeitverhalten eines Endlagers, Vorschlag für Sicherheitskriterien für eine Anlage zur langfristigen Entsorgung radioaktiver Abfälle, Vorschlag für Standortkriterien und Gegenüberstellung der Optionen von Endlager wurde geklärt. Es soll eine Studie ausgearbeitet werden, die erste Einblicke in den Wissens- und Verständnisstand der Bevölkerung gibt. Zusätzlich wurde in der Sitzung die Arbeit des Entsorgungsbeirates im ersten Jahr reflektiert und der Themenfahrplan bis 2024 besprochen.

Fünfte Sitzung

Die Arbeitsfortschritte der Ausschüsse bestimmten die fünfte Sitzung des Entsorgungsbeirates am 19. und 20. Oktober 2022. Der Studienautor präsentierte die Ergänzungen zum Bericht Studie „Inventar radioaktiver Abfälle" und die daraus abgeleiteten ersten Empfehlungen werden festgehalten.  Die präsentierten Zwischenergebnisse zur Studie „Rechtliche Rahmenbedingungen“ sollen in den Zeit- und Ablaufplan integriert werden. Über den aktuellen Stand des Partizipationskonzepts informierte der Ausschuss „Rahmenbedingungen für die Einbindung der Öffentlichkeit“. Außerdem wurde das Forschungsdesign der Studie zu Wissens- und Verständnisstand der Bevölkerung vorgestellt. Der von der Geschäftsstelle erstellte Zeit- und Ablaufplan wurde präsentiert und diskutiert, und führte zur Gründung des Ausschusses „Zeit- und Ablaufplan“.

Sechste Sitzung

Ziel der sechsten Sitzung des Entsorgungsbeirates am 1. und 2. Februar 2023 war es, erste Empfehlungen aus den Berichten „Rechtlichen Rahmenbedingungen“ und „Vorschlag für Sicherheitskriterien für eine Anlage zur langfristigen Entsorgung radioaktiver Abfälle“ abzuleiten und festzuhalten. Des Weiteren gab es eine Präsentation des Berichtes „Langzeitverhalten eines Endlagers“. Der Ausschuss „Rahmenbedingungen für die Einbindung der Öffentlichkeit“ berichtete über den aktuellen Stand der Erstellung des Partizipationskonzeptes. Der Entwurf zum Zeit- und Ablaufplan wurde bezüglich des Berichtes „Rechtliche Rahmenbedingungen“ überarbeitet und erste Empfehlungen diskutiert.

Siebte Sitzung

Am 10. und 11. Mai 2023 wurde die siebte Sitzung des Entsorgungsbeirates abgehalten. Die Ergebnisse und Empfehlungen der Studie „Rechtliche Rahmenbedingungen“ stellte der Ausschuss „Weg zur Bewertung der Optionen“ vor. Des Weiteren präsentierte das Öko-Institut Darmstadt das Konzept der Studie „Gegenüberstellung der Optionen von Endlagern“ und der ergänzte Bericht „Vorschlag für Sicherheitskriterien für eine Anlage zur langfristigen Entsorgung radioaktiver Abfälle“ wurde vorgestellt. Die Autoren der Studie „Österreich und seine radioaktiven Abfälle: Was Sie schon immer wissen wollten und wir Sie schon immer fragen wollten“ präsentierten die Studienergebnisse, die anschließend im Beirat diskutiert wurden. Außerdem wurde der Beirat über den aktuellen Stand der Erstellung des Partizipationskonzeptes informiert. Der Zeit- und Ablaufplan wurde nach Abstimmung mit dem Ausschuss „Rahmenbedingungen für die Einbindung der Öffentlichkeit“ angepasst und erste Leistungskennzahlen zum Zeit- und Ablaufplan genannt. Leistungskennzahlen sind ein Werkzeug zum quantitativen Messen kurz- und langfristiger Ziele.

Achte Sitzung

Im Fokus der achten Sitzung des Entsorgungsbeirates am 27. und 28. September 2023 stand die Entwicklung eines gemeinsamen Bildes zum Bericht sowie die Präsentation der Empfehlungen zu den einzelnen Mandatspunkten. Das Öko-Institut Darmstadt stellte die Studie „Gegenüberstellung der Optionen von Endlagern“ vor. Die Autor:innen des Berichts „ Vorschlag für Standortkriterien“ präsentierten ihren Entwurf, welcher bis zur neunten Sitzung fertiggestellt wird. Der Ausschuss „Rahmenbedingungen für die Einbindung der Öffentlichkeit“ präsentierte das Empfehlungspapier für ein Partizipationskonzept, welches nach Überarbeitung basierend auf den Rückmeldungen des Beirates vor der neunten Sitzung finalisiert wird. Der Zeit- und Ablaufplan wird hinsichtlich der Empfehlungen der anderen Ausschüsse adaptiert.

 

Der Entsorgungsbeirat hat beschlossen eine außerordentliche Sitzung zur Abstimmung der Empfehlungen vor der neunten Sitzung abzuhalten.

Neunte Sitzung

Die neunte Sitzung am 31. Jänner und 1. Februar 2024 hatte das Ziel, erste Empfehlungen zu den einzelnen Mandatspunkten zu beschließen. Außerdem wurde die weitere Vorgehensweise und der Status des Berichts besprochen. Die Autor:innen des Berichts „ Vorschlag für Standortkriterien“ präsentierten diesen und diskutierten ihn mit dem Entsorgungsbeirat.

Der Entsorgungsbeirat hat beschlossen eine außerordentliche Sitzung am 4. April 2024 zur Abstimmung der Empfehlungen vor der zehnten Sitzung abzuhalten.

Zehnte Sitzung

Das Ziel der zehnten Sitzung des Entsorgungsbeirates am 15. und 16. Mai 2024 war es, den Bericht zu finalisieren. Die letzten Empfehlungen zu den einzelnen Mandatspunkten wurden vorgestellt und beschlossen. Im Rahmen dieser Sitzung wurde der Bericht des Entsorgungsbeirates an die Bundesregierung mit allen bisherigen Empfehlungen und den entsprechenden Anhängen, dem Beteiligungskonzept sowie dem Zeit- und Ablaufplan beschlossen.